Öffentliches Bau- und Planungsrecht (ÖBPR)
u.a. Bestandteil des Moduls Rechtl. Grundlagen der ImmobilienentwicklungRA Prof. Dr. Ferdinand Kuchler, Honorarprofessor
Mi. 16:45 Uhr - 18:15 Uhr, 0606
(Sommersemester)
Ansprechpartner
Mark Geiger, M.Sc., Wiss. Assistent
Veranstaltungshinweise
Die Veranstaltung richtet sich auch an Studenten aus dem Bereich Wirtschaftsrecht und Landschaftsarchitektur.
Erste Vorlesung findet am 4.5.2022 statt.
Prüfung
Für die Prüfung ist ein Text des Baugesetzbuchs (BauGB), der Baunutzungsverordnung (BauNVO) und der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erforderlich. Diese Gesetzestexte sind von den Teilnehmern der Prüfung mitzubringen und als Hilfsmittel zugelassen.
In den Gesetzestexten sind farbige Markierungen, die Verwendung von Klebezetteln sowie einzelne Verweise auf andere Paragraphen gestattet. Beschriftungen darauf dürfen ausschließlich wörtliche Formulierungen des markierten Gesetzestextes als Orientierungshilfe enthalten. Eigene schriftliche Ausformulierungen (wie z.B. Texte/Stichwörter/Paragraphenketten/Schemata etc.) sind nicht erlaubt.
Weitere Hilfsmittel, insbesondere Vorlesungsfolien oder eigene Mitschriften sind nicht zugelassen.
Inhalt
1. TEIL: EINFÜHRUNG UND ÜBERBLICK
§ 1 Grundlagen und Grundbegriffe
§ 2 Maßgebliche Vorschriften
§ 3 Baugenehmigung und (baurechtliche) Zulässigkeit von Vorhaben
§ 4 Baunebenrecht und weitere Genehmigungen
2. TEIL: BAUPLANUNGSRECHT
§ 5 Zulässigkeit von Vorhaben - Überblick
§ 6 Bauleitplanung
§ 7 Arten von Bauleitplänen
§ 8 Inhalte von Bauleitplänen
§ 9 Verfahren der Aufstellung von Bauleitplänen
§ 10 Inhaltliche Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen von Bauleitplänen
§ 11 Sicherung der Bauleitplanung
§ 12 Kooperatives Handeln: städtebauliche und Erschließungsverträge
§ 13 Zulässigkeit von Vorhaben im beplanten Gebiet
§ 14 Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich
§ 15 Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich
§ 16 Satzungen gem. § 34 Abs. 4 bis 6 BauGB
3. TEIL: BAUORDNUNGSRECHT
§ 17 Baugenehmigung, Teilbaugenehmigung und Vorbescheid
§ 18 Genehmigungsfreistellung und Ausnahmen von der Genehmigungspflicht
§ 19 Zentrale bauordnungsrechtliche Anforderungen
§ 20 Baueinstellung, Nutzungsuntersagung, Abbruchverfügung
§ 21 Örtliche Bauvorschriften
4. TEIL: RAUMORDNUNG UND LANDESPLANUNG
§ 22 Bedeutung
5. TEIL: FACHPLANUNG
§ 23 Fachplanungsvorhaben
§ 24 Planfeststellung und Plangenehmigung
6. TEIL: RECHTSSCHUTZ
§ 25 Widerspruch und Klage
§ 26 Einstweiliger Rechtsschutz
Downloads/Literatur
Unterlagen werden nach Bedarf auf Moodle zur Verfügung gestellt.
